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Aktuelles in und aus NORDZYPERN - September 2008

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DIE SACHE MIT DEM WASSER
Mitte August gab es in Stockholm die sogenannte "Internationale Wasserwoche". Gescheite Menschen, Forscher und Experten, aus allen Herren Länder diskutierten die Folgen des weltweiten Wassermangels. Ob welche aus Zypern dabei waren, ist mir nicht bekannt, aber doch zu hoffen, denn irgendwie geht der Insel so langsam der so gerne verschwendete Saft aus.
"Klima, Nahrung, Wasser und Energie sind eng miteinander verbunden und stellen hohe Anforderungen an ein ganzheitliches Verstehen des Systems bei denjenigen, die an haltbaren Lösungen für die Zukunft arbeiten", konnte man lesen.
Aber versteht das wer auf Zypern, wo man nicht umdenkt, sondern einfach hinzukauft (Süden), wo man, anstatt sinnvoll mit dem knappen Nass umzugehen sich lieber auf die Türkei verlässt (Norden). Siehe unten auch gesonderten Artikel zu Wasser aus der Türkei.
Mein zyprischer Nachbar, der sich jetzt durchgehend wieder in England aufhält, hat seine Brunnenpumpe widerrechtlich so geschaltet, dass sie anspringt, wenn sein Poolwasser durch Verdunstung unter einen bestimmten Pegel = voll bis oben, fällt. Nochmals zur Verdeutlichung: kein Mensch nutzt bis auf irgendwann wieder anstehende Urlaubszeiten den Pool! Die Folge in diesen heißen Tagen, der Wasserspiegel des gemeinsamen Brunnens ist so ziemlich auf Null, und die Pumpen der beiden anderen Nutzer, die ihre vereinbarten Wasser-Entnahmezeiten einhalten, um den eigentlichen Brunnenzweck zu erfüllen, nämlich die Pflanzen am Leben zu halten, laufen leer und damit heiß bis zum Kollaps und bis zum Verdürren der Gartenpflanzen (von denen ein Zyprer natürlich selten welche hat, denn der erfreut sich in aller Regel an kargem Gelände und einem Pool mittendrin).
Soviel zum zyprischen Verständnis im Umgang mit Wasser.
Klagen, riet einer. Haben wir Jahre Zeit bis es zu einem Urteil kommt? Nein. Und wer setzt es dann um, wenn es in der Welt sein sollte? Niemand. Kann wer verstehen, dass man da sauer wird? HMcM 8/2008

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ENTSCHEIDUNG IN DER TÜRKEI
Der Verbotsantrag gegen die türkische Regierungspartei AKP wurde durch das türkische Verfassungsgericht abgelehnt mit sechs zu fünf Richterstimmen.
Allerdings hat man Erdogans Partei die Hälfte der staatlichen Förderung entzogen. Sicherlich ein gut ausgehandelter Kompromiss.
Was bedeutet das für Nordzypern? Erdogan - da kann man ansonsten zu ihm stehen wie man will - ist grundsätzlich einem "Großzypern" nicht abgeneigt, wenngleich auch er einen Preis kennt. Jedenfalls schien die EU erleichtert darüber, dass das als undemokratisch angesehene, mögliche Verbot der AKP abgewendet wurde. Andernfalls sah man die türkischen EU-Beitrittsverhandlungen als stark beeinträchtigt. Na gut, das ärgert jetzt wieder die Gegner eines Beitritts der Türkei in die EU; die trauern der Gelegenheit nach, die Türkei wieder einmal als "anrüchig" anzuprangern.
Jedenfalls ist das türkische Militär verknarzt, wenngleich hilflos, was sich insbesondere darin zeigt, dass es sich lauter Kommentare zum Urteil in der Öffentlichkeit, allem Anschein nach, enthält.
Jedenfalls wird Erdogan mit seiner AKP die Gratwanderung zwischen Islam und westlichen Reformen fortsetzen. Trotz Erdogans Salamitaktik in Bezug auf Kopftuchstaat, bleibt ein Schlupfloch für eine moderne, erfolgreiche Türkei mit grundsätzlich säkularer Ausrichtung.
Die Richter agierten geschickt. Sie haben die zweideutig zu beurteilenden Militärs nicht gestärkt und dem eindeutig religiösgefährlichen Lager eine Warnung zukommen lassen.
Nicht übel. Aber es ist an der Zeit, dass sich Erdogan besinnt, indem er erkennt, dass er seine religiöse Karte, auf die er seit seiner Neuwahl fast ausschließlich platziert, nicht überziehen darf.
Viele westlich orientierte Türken haben schlichtweg Angst vor einer drohenden Islamisierung der Türkei. Sie fordern, dass sich die Regierung darauf konzentriert, die beträchtlichen Demokratiedefizite abzubauen, anstatt für die rückwärtsgewandten Interessen fundamentalistischer Muslime einzutreten.
Jedenfalls hat Erdogan Zeit verloren hinsichtlich des angestrebten Beitritts in die EU, und er wird weiter Zeit verlieren, wenn er seinen eigenen religiösen Träumen weiter nachhängt.

Der Grünen-Europaabgeordnete Cem Özdemir hat nach dem oben angeführten Urteil Zugeständnisse der Europäischen Union an die Türkei in der Zypern-Frage verlangt. Er meinte, es wäre an der Zeit, bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Ankara die acht Beitrittskapitel zu öffnen, deren Verhandlung wegen des Zypern-Streits ausgesetzt wurden.
Dabei handelt es sich um die acht eingefrorenen Verhandlungskapitel, solange die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge des EU-Mitgliedes Zypern nicht öffnet. Cem Özdemir meint, dass man angesichts der Verhandlungsfortschritte zwischen griechischen und türkischen Zyprern auf der geteilten Insel "die Europäische Union ein Zeichen setzen (könnte), indem sie beispielsweise das Handelsembargo gegen den Inselnorden aufhebt".
Nach dem Urteil des Gerichts in Ankara sei die Türkei mehr denn je aufgefordert, ihre Verfassung zu ändern. Die Frage der Verfassungsreform sei auch entscheidend für das Tempo der Beitrittsgespräche zwischen der EU und Ankara. Zudem wären die Voraussetzungen für innerparteiliche Demokratie in der Türkei geschaffen. Denn es gebe in der Türkei "Diktaturen von Parteivorsitzenden, die innerhalb ihrer Parteien schalten und walten könnten, wie sie wollten, inklusive der Auswahl ihrer Kandidaten".
Dem ist eigentlich nur zuzustimmen. HMcM 8/2008
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NORDZYPERN IM AUGUST
Von Harry McMartin

Und wie geht's voran mit der Wiedervereinigung?
Es ist eine eher bedauerliche Erkenntnis der ersten acht Monate dieses Jahres: Der erkennbare, wirtschaftliche Aufschwung beider Seiten Zyperns entspannte die politischen Seelen seiner Führer in keiner Weise. Nordzypern ebenso wie das südliche EU-Zypern erlebten beide eine gewisse Stabilisierung in den Wachstumsleistungen der letzten Jahre - insbesondere natürlich der EU-Süden der Insel, während der Aufschwung im Norden eher einer Seifenblase gleicht.
Aber auch im Norden wurde jüngst der Mindestlohn (Asgari Ücret) auf 1.190 YTL angehoben = aktuell ca. 682,00 €. Zum Vergleich beläuft sich der Mindestlohn (Yenidüzen) in der Türkei auf 639 YTL oder ca 365 €. Kein Wunder, dass die türkische Bevölkerung aufstöhnt, wenn sie hört, was die Türkei für Gelder nach Nordzypern pumpt.
Das befördert nicht, dass es mit den Einigungsverhandlungen wirklich weiter geht, wie unten näher ausgeführt. Im Gegenteil.
Wir sind weit entfernt von der idealisierten Welt der beidseitigen Sonntagsreden, diesem herbeigeschwätzten Ende dieser unendlichen Inselgeschichte, bei dem die extreme Verbesserung des Lebensstandards im Süden die politische und wirtschaftliche Öffnung des Nordens eher behindert. Der Anstieg des Lebensstandards in EU-Zypern, entstanden durch die Öffnung des europäischen Marktes, hat deren Regierung nicht dazu gebracht, sich nachsichtiger in Bezug auf die sehr schwierige Situation des Nordens zu zeigen und ernsthafte, zielgerichtete Wiedervereinigungsverhandlungen zu führen.
EU-Zypern fürchtet die wirtschaftlichen Folgen einer baldigen Wiedervereinigung. "Der Norden ist ein Fass ohne Boden, und warum sollen wir dieses Fass füllen", sagte mir ein südzyprischer Bekannter, der seine fundierte akademische Ausbildung seinerzeit in Freiburg genossen hat. "Der Süden brummt, und wir in Zypern brauchen keinen deutschen Osten!", lachte er verschmitzt. "Die Läden im Norden gehen doch alle pleite, denn dann werden sie ihre Original-3-Euro-Puma-T-Shirts und ihre Original-25-Euro-Adidas-Schuhe einmotten können - und die kauft heute schon kein Mensch mehr. Wer soll das bezahlen? Wir im Süden?"
Ich wusste nichts zu antworten. Mir kamen nur die aktuellen Land-Forderungen des Südens in den Sinn, die im Vorfeld der auf September verabredeten "Einigungsgespräche" zielgerichtet hinausposaunt werden, denn man weiß sehr wohl, dass die der Norden einfach nicht akzeptieren kann.
Maras, Gazimagusa (Famagusta), Güzelyurt und das Karpazgebiet sind die Sahnestückchen, die sich der Süden einverleiben möchte, und der zypern-griechische Chefunterhändler George Iacovou hat sich gar dazu verstiegen zu erklären, dass ohne Güzelyurt (Morphou) es auch keine Lösung der Zypern-Frage gäbe. (Ich stelle mir gerade vor, wie das herrliche Karpazgebiet nach etwa 5 Jahren unter griechisch-zyprischer Hoheit aussähe: Ein Strandhotel neben dem anderen und ein weiterer Zypern-Ballermann, von dem der Süden ja schon einen hat).
Unmöglich, wird jeder nordzyprische Vertreter sagen müssen. Und genau das weiß man und reibt sich die Hände, wenn der Norden wieder einmal den Kopf schütteln muss!
Weiterhin wird vom Süden im Vorfeld der Verhandlungen gefordert, 10.000 türkische Soldaten müssen raus, wobei die Anwesenheit von 40.000 im Norden unterstellt wird. Warum nicht, sagt der Vernunftbegabte. Sagen wir 25 % des türkischen Militärs sollte abziehen, egal wie viele es wirklich sind. Wer braucht diese Massen an Militär und die türkische Regierung würde Geld einsparen.
Nur: Doch nicht als Vor- und ohne jede Gegenleistung! Welche? Vielleicht die, dass der Norden direkt angeflogen werden kann und man das unsinnige Handelsembargo gegen den Norden aufhebt!
Nie im Leben! Eu-Zypern fordert und ist nicht bereit, irgendwas zu geben. So ist deren System, und damit hatten sie bisher ja Erfolg. Erfolg in dem Sinne: Ihnen bleibt eine Wiedervereinigung - gleich welcher Art - erspart.
Das kapiert hier jeder, nur die EU will das so nicht wahr haben. Und von der UN kann man es vielleicht nicht erwarten, dass die sich nochmal energisch einmischen und die EU zur tatkräftigen, nachhaltigen Unterstützung motivieren, denn dieser global gesehen Fliegenschiss-Konflikt ist für die UN letztlich so bedeutend auch nicht, zumal jeder erkennt, dass bei den Verhandlungspartnern ein nachhaltig ERNSTHAFTES WOLLEN, wenngleich aus total unterschiedlichen Gründen, nicht vorhanden ist.


Zypern Zentrum für gemeinschaftliche und ökonomische Studien" (KADEM) Mit großem Interesse lese ich von der neuen Erhebung des "KADEM" gelesen, in Auftrag gegeben von Nordzyperns Oppositionspartei UBP, der Partei der Nationalen Einheit. Die Ergebnisse sind eine Folge südzyprischer Hartleibigkeit. Ohne jeden Zweifel, denn hier im Norden gab es wirklich einmal eine Wiedervereinigungs-Euphorie, die dem einzigen politischen Durchblicker dieses Nordens, Rauf Denktasch, das Präsidentenamt kostete. Und genau den sehnen sich die Nordzyprioten mittlerweile wieder herbei, auch wenn der die Teuerungsschraube für die Bevölkerung nicht mehr zurückschrauben könnte.

875 Nordzyprer (repräsentativer Bevölkerungsschnitt???) sind befragt worden. Die Ergebnisse - Kommentierung des Verfassers dazu in Klammern:

84 % sprechen sich für die internationale Anerkennung der KKTC aus, wenn man die Anerkennung als Lösung für Zypern betrachten würde.
(zum Zeitpunkt des Referendums Annan-Plan waren das extrem weniger, denn damals sah man das Heil in einem gemeinsamen Großzypern. Den Träumern im Norden sind allerdings in jüngster Vergangenheit die Augen gewaltig aufgegangen)

33 % nur noch (es waren einmal 65 % zum Zeitpunkt des Referendums, das der Süden mit 76% ablehnte) wären für eine Lösung im Rahmen des seinerzeitigen Annan-Plans.
(Vermutlich, weil die im Annan-Plan sehr wohl enthaltenen, gravierenden Nachteile für den Norden langsam ins Bewusstsein der Bevölkerung gekommen sind. Der Süden sah und sieht bis heute, nur die wenigen, unbedeutenden Nachteile für sich)

62 % sind für zwei völlig unabhängige Staaten. (egal unter welchen Voraussetzungen)
14 % ziehen eine Föderation des Inselstaates vor.
10% einen Staatenbund aus zwei Staaten.
7 % sind für Status Quo.
5 % für einen Anschluss an die Türkei (diese Miniprozente werden die im Süden eher erschrecken als beglücken)

Noch eine Statistik
Und da finde ich in einer Zeitung noch eine Statistik, eine Arbeitskräfte-Studie 2007, veröffentlicht Anfang August 2008 vom Amt für Statistik und Forschung der Staatlichen Planungsorganisation:
Danach gibt es in Nordzypern 89.787 Arbeitskräfte und 197.660 Arbeitsfähige (diese Unterscheidung ist mir nicht ganz klar; enthält die Zahl der "Arbeitsfähigen" die Zahl der "Arbeitskräfte" und die darüber hinausgehende Zahl sind die Arbeitslosen?). Menschen unter 15 Jahren, Hausfrauen, Schüler, Studenten, Rentner/Pensionäre und Arbeitsunfähige werden bei der Studie als Nichtarbeitsfähig bzw. -pflichtig betrachtet.
Die arbeitende Bevölkerung jedenfalls - bestehend zu 32,1% aus Frauen und zu 67,9% aus Männern - ist in folgenden Wirtschaftssektoren tätig:
3,5% in der Landwirtschaft
9,9% in der Industrie
10,8% im Bausektor
75,8% in der Dienstleistungsbranche
31,5% sind zu dem im öffentlichen Dienst und 2,9% in Südzypern tätig.
Bildungsniveau der arbeitenden Bevölkerung:
42,2% bis Sekundarstufe I (Ortaegitim)
34,2% Gymnasium (Lise)
21% Hochschule (Yüksekokul)
2,6% Master oder Doktor
(was sich da mit Gymnasial- und Hochschulabschluss bezeichnet, ist nicht nach deutschen Maßstäben zu messen).
Arbeitslosigkeit
9.361, mithin etwa 9,4%. Während 6,7% der Männer arbeitslos sind, beträgt die Erwerbslosenquote bei den Frauen 14,7%. Der Bezirk mit den meisten Arbeitslosen ist Iskele (13.3%), wobei in Lefko?a (7,7%) die wenigsten Arbeitlsosen leben. Die Jugendarbeitslosigkeit bei den Erwerbsfähigen zwischen 15 und 24 Jahren beträgt in Iskele 28,8%, in Nikosia 17,7% und landesweit 22,8%.


Eine überflüssige Kritik
Weshalb gerade jetzt, vor den neu anstehenden Gesprächen mit dem Süden, Nordzyperns stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister Turgay Avci das zypern-griechische Bildungsministerium kritisieren muss, das nach eigenen Angaben drei bis vier Jahre benötigt, um die Lehrbücher zu überprüfen, entzieht sich dem Verständnis des Betrachters. Das weiß man schon lange. Auch, dass die Orthodoxe Christliche Kirche Südzyperns den Einfluss auf diesen Bildungsbereich sich nicht nehmen lassen will.
Was das bedeutet ist jedem klar: Die südzyprischen Lehrbücher, die von rassistischen und türkenfeindlichen Inhalten nur so strotzen, werden so schnell nicht bereinigt.
Aber, muss man diese Tatsachen gerade jetzt wieder so hoch hängen?


So sind sie halt, die Südzypries.
Eine Erfolgsstory der Südpresse ist die für mich total bedeutungslose Kommission aus Mitgliedern der griechisch-zyprischen und türkisch-zyprischen Gemeinschaft zur Wiederherstellung von Kirchen und Moscheen.
Die südzyprische Zeitung "Politis" schreibt, und rührt dabei munter in den verschütteten Gefühlen und Emotionen, anstatt diese zu besänftigen (wie das eben in EU-Zypern durchaus üblich ist): "Wenn es einen guten Willen gibt, ... können viele Dinge verbessert werden und somit auch die tragischen Erinnerungen an die Katastrophe von 1974 [Invasion der türkischen Truppen auf Zypern] gemildert werden. ... Wir begrüßen diesen Versuch, der auf der politischen Ebene ein Gefühl des Vertrauens und des gegenseitigen Respekts hinsichtlich der Geschichte unter den griechischen und türkischen Einwohnern Zyperns erzeugt. Diese Gefühle wurden ... hauptsächlich von den Aktionen der türkischen Armee brutal zerstört, die systematisch versucht hat, jede Spur der Geschichte und der Kultur der griechischen Zyprioten aus den Gebieten Nordzyperns zu vernichten."

Typisch einäugige Betrachtungsweise. Die wollen es einfach nicht wahrhaben, dass 1974 mehr als dreißig Jahre Vergangenheit ist, und wir heute im 21. Jahrhundert leben.




Das Wasserproblem bald gelöst?
Das Wasserproblem Nordzyperns, sehr wohl vorhanden und nur zu gerne verdrängt, soll vielleicht schon bald eine Lösung erfahren. Die Türkei will spätestens bis 2013 Nordzypern durchgehend mit Wasser versorgen, nämlich dann, wenn der Stausee Alaköprü im türkischen Anamur errichtet ist und eine 80 km lange Pipeline in 120 m Tiefe verlegt, 75 Millionen Kubikmeter Wasser in den Gecitköy Stausee (Nähe Girne) gepumpt ist, um in weitere Vorratsseen und das Versorgungsnetz weitergeleitet zu werden.
Das Großprojekt soll 2009 in Angriff genommen werden. Und vielleicht kann daran ja auch der Süden partizipieren, wenn sie sich zu einer so sinnvollen Entscheidung durchringen können. Die orthodoxen Christen können dann das "Türkenwasser" ja ausschließlich für die Toilette benutzen.
Aber, die Warnung sei erlaubt: Wenn alles gut geht ist frühestens 2013 mit zusätzlichem Wasser zu rechnen. KEIN GRUND, ES HEUTE SCHON ZU VERSCHWENDEN!



Fährverbindung Gazimagusa / Latakia
Es gibt zum Leidwesen EU-Zyperns eine Fährverbindung zwischen Gazimagusa (Famagusta) und Latakia (Laskiye) in Syrien. Die soll auch zukünftig weiter betrieben werden.
Jedoch nur Bürger der KKTC und Syriens können ohne Visum hin und her reisen.
Für alle anderen bedarf es des üblichen Visums.
Alles andere sind haltlose Spekulationen, die jeder Grundlage entbehren, worauf aus gegebenem Anlass ausdrücklich hingewiesen wird. 8/2008


Nordtaxi in den Süden?
Ich hatte bei dieser Meldung letzten Monat schon so meine Zweifel. Tatsächlich ist das - wie von mehreren Taxiunternehmern zwischenzeitlich bestätigt - zwar grundsätzlich möglich, scheitert aber in der Durchführung an mir ums Verrecken nicht genannten Einzelheiten.
"In naher Zukunft erst durchführbar" und ähnliches Wischiwaschi wurde von den Nordtaxifritzen auf Befragen abgesondert.
Egal: Es ist eben noch nichts mit offiziellen Nordtaxis im Süden! Sorry für den Schnellschuss im letzten Monat.

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Die diesem Beitrag zu Grunde liegenden deutschen Übersetzungen türkischsprachiger Zeitungsartikel sind dem Internetportal www.northcyprus.de entnommen 8/2008 HMcM
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VORSICHTIGER OPTIMISMUS
Ein Kommentar von Uli Piller

Vor allem weil die persönliche Chemie zwischen Talat und Christophias zu stimmen scheint, darf man vorsichtig optimistisch in die Zukunft blicken.
Die Ähnlichkeiten mit der Situation in der Zeit 2003 / 2004 sind nur auf den ersten Blick zu deutlich. Während damals der Griechenpräsident Papadopoulos mit seinem türkischen Gegenpart Rauf Denktasch gar nicht konnte, ist dies heute anders. Die Themen, die die beiden Präsidenten anpacken wollen, sind dieselben. Rückkehr ins alte Heim.
Will man dem neuen Staat einen bi-zonalen Charakter geben, was die türkische Seite als Sicherheitsgarantie verlangen muss, kann es nur Entschädigungslösungen geben, aber keine garantierte Rückkehr.
Rückführung türkischer Siedler. Auch hier stellt sich die Frage der Zumutbarkeit. Dass man Saisonarbeiter in die türkische Heimat zurück bittet, erscheint denkbar. Dass jedoch Familien, die seit nunmehr zwei Jahrzehnten ihre Heimat auf Nordzypern gefunden haben, zurück sollen, grenzt an unzumutbare Härte.
Hier müssen die Präsidenten - vor allem aber Christophias - beweisen, dass in einem sich einenden Europa diese Fragen mit großer Kulanz und frei von Ressentiments gelöst werden können. Abzug der türkischen Armee. Man kann von Ankara erwarten, dass das Gros der türkischen Soldaten die Insel verlässt, wenn ebenso klar ist, dass eine Abrüstung auf griechischer Seite vorangetrieben wird. Vielen ist nicht bewusst, dass die Nationalgarde im griechischen Teil Zyperns eine der am besten gerüsteten Kleinarmeen Europas ist.
Eine völlige Demilitarisierung ist erstrebenswert, aber wohl nicht durchsetzbar. Die gute UN-Mission muss wohl noch einige Zeit nach einer Lösung fortgesetzt werden. Als Zeichen des guten Willens sollte Ankara einen Truppenteilabzug bereits jetzt in Erwägung ziehen und darüber nachdenken, die eigenen See- und Flughäfen für Verkehrsmittel aus dem Süden Zyperns zu öffnen.
Die Frage des neuen Staatsaufbaus: Nur wenn der neue Staat Sicherheitsgarantien für die Zyperntürken bietet, hat er eine Chance, je gegründet zu werden. Die Inseltürken wurden 1963/64 in ihrer Lebensgrundlage auf Zypern bedroht. Der englische Journalist Harry Gibbons sprach von einem Genozidversuch. Nur wenn hier die absolute Gleichberechtigung gewährleistet werden kann, wird Zypern als einheitlicher Staat innerhalb der EU eine Chance haben.
Diese Gleichberechtigung stand den Türken Zyperns bereits 1960 zu, als die Republik Zypern gegründet wurde und das britische Mandat endete. Sie wurde ihnen ohne eigenes Verschulden geraubt, weil die damals herrschende zyperngriechische politische Klasse um Erzbischof Makarios herum forderte, Zypern müsse Teil Griechenlands werden und die Türken als störende Feinde ansah.
Die Frage des guten Willens. Es reicht nicht aus, dass TRNC-Präsident Talat den Grenzübergang am Lokmaci Gate überschreitet und im Süden einen Eisbecher zu sich nimmt. Diese Insel braucht vereinigt sofort Normalität. Sonst bedeutet jedes Problem eine mittel große Katastrophe, die sich Medien, Politik und andere Gruppierungen zu Nutze machen.
Vor allem die griechische Seite ist gefordert, ihre Diktion im Zusammenhang mit Nordzypern zu ändern. Den Rundfunk BRT "illegal" zu nennen, ist ebenso unnötig wie kontraproduktiv. Auch sind Abgeordnete aus dem Norden nicht "selbst ernannt", sondern von ihrem Volk gewählt.
Irgendwann hat auch die Bild-Zeitung in Deutschland aufgegeben, die DDR als SBZ zu bezeichnen. Wichtig sind kleine Schritte die Vertrauen bilden. Die türkischen Zyprer wollen Anerkennung finden. Lange Jahre lebten sie in weit reichender Isolation. Sie möchten nun an internationalen Sport-wettbewerben teilnehmen oder einfach nur frei reisen. Das Treffen der beiden Präsidenten, deren persönlicher Einsatz und der Wille der UN, einen erneuten Anlauf zu wagen, stimmen wirklich optimistisch, aber die Zeit für Euphorie scheint noch nicht gekommen zu sein. 8/2008
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Korruption in der Politik gibt es nicht nur in Italien. Deutschland darf sich da nicht ausnehmen, auch wenn das alles nicht so offensichtlich ist, wie der nachstehende Kommentar zeigt:

KORRUPTION? SCHREIENDE UNGLEICHHEIT IST DER SKANDAL
Von Thomas Immanuel Steinberg

Gerhard Schröder, SPD, brachte als Kanzler das Erdgas-Geschäft über die Nord-Stream-Pipeline zwischen der russischen Gazprom und den deutschen Konzernen BASF/Wintershall und E.ON Ruhrgas unter Dach und Fach. Nach Ablauf seiner Amtszeit wurde er Aufsichtsratsvorsitzender des Konsortiums, in dem Gazprom 51% der Anteile hält. Ein Fall von Korruption? Und worauf zielt der Vorwurf?

Johannes Kahrs, SPD, kassierte für seinen Kreisverband Hamburg-Mitte Spenden aus der Rüstungsindustrie. Kahrs tritt für Rüstung ein. Ein weiterer Fall von Korruption? Worin besteht der Vorwurf?

Der Blick auf unsere Gesellschaft zeigt: Wer kein Kapital hat, muß seine Arbeitskraft verkaufen. Die kapitalistische Ideologie postuliert jedoch, alle seien gleich; jeder habe eine Stimme. Wer wirtschaftliche Macht nutze, um politische Entscheidungen zu eigenen Gunsten zu beinflussen, korrumpiere, zerrütte die Demokratie. Und umgekehrt sei korrupt, wer politische Macht nutze, um sich wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen; er zerrütte die Wirtschaft. Ein deutscher Kanzler etwa müsse Entscheidungen für uns alle treffen, und wenn schon fürs Kapital, dann bitte fürs deutsche. Ein Hamburger Parlamentarier solle für alle Hamburger eintreten, oder mindestens für alle Kapitalfraktionen, nicht nur fürs Rüstungskapital, schon gar nicht für die Aufbesserung seiner Bezirks-Parteikasse.
Die Bourgeoisie und ihre Presse skandalisieren jedoch nur ganz bestimmte Grenzüberschreitungen zwischen wirtschaftlicher und politischer Sphäre, nämlich die, die ihr gerade im Weg sind. Nie werden sie Skandal schreien, weil ein Arbeiter seine Arbeitskraft einem der Ihren verkauft; müßten sie doch sogleich den ganzen Laden schließen. Selten monieren sie, daß ein Autor schreibt, was das Pressehaus von ihm erwartet. Nur manchmal, wenn der ideologische Schleier über der polit-ökonomischen Wirklichkeit zu reißen droht, oder wenn der Konkurrent verabredungswidrig politische Hebel bewegt, um sich einen wirtschaftlichen Vorsprung zu verschaffen, nur dann bringen sie Bestechung ins Spiel.

Denn in Wahrheit bilden Wirtschaft und Politik eine unauflösliche Einheit. Korruptionsskandale lenken ab vom Skandal des Kapitalismus selbst, seiner wirtschaftlichen und zugleich politischen Grundlage: daß die einen die Produktionsmittel besitzen, und die anderen nur ihre Arbeitskraft. Unmoralisch ist die schreiende Ungleichheit zwischen den Menschen im Kapitalismus; Bestechung und Bestechlichkeit sind nur ihr Ausfluß. Korruptionsskandale lenken ab von der Tatsache: Die bürgerlichen politischen Institutionen, ob Regierung, Parlament oder Justiz, beruhen auf dem tatsächlichen Skandal, auf dieser schreienden Ungleichheit zwischen Kapital und Arbeit.
Das Zubrot von Gazprom wird den Kanzler-Pensionär Schröder vielleicht nicht glücklicher machen, aber es dürfte ihn beruhigen.
Glücklich, wer ohnehin die Ruhe weg hat und kein Zubrot braucht. Er sollte den Grundwiderspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung begreifen und begreiflich machen, und wenn von Korruption die Rede ist, die Sache auf den Punkt bringen: Dieser Laden muß geschlosssen werden. 8/2008
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HARRYS AUFREGER DES MONATS

Soldaten auf Italiens Straßen
Italiens Mini-Duce hat es wieder einmal geschafft, die Augen der Welt auf Italien zu ziehen. 3000 Soldaten in einigen der größeren Städte des Landes wurden zur Abschreckung eingesetzt. Zur Abschreckung gegen Diebe, Betrüger, Gewalttäter und vor allem gegen illegale Einwanderer.
Militär auf den Straßen ist nie ein Zeichen dafür, dass in einem Staatsgefüge demokratische Regeln auch eingehalten werden. Wir kennen die Bilder aus den Krisengebieten der Welt.
Die derzeitige politische Atmosphäre in Italien aber lässt das alles zu, obgleich UN- und EU-Studien belegen, dass der Durchschnittsitaliener sicherer lebt als die Einwohner in London, Kopenhagen oder Amsterdam.
Nur bei dem Tatbestand der Korruption nimmt Italien eine führende Rolle ein, wie ja auch die bemerkenswerten Aktionen der aktuellen Regierung gleich zu Beginn ihrer Amtszeit zeigten: Dem Regierungschef und drei anderen hohen Staatsverdienern wurde Immunität garantiert und die Behörde des Hochkommissars gegen Korruption wurde aufgelöst.
Gegen sowas hilft das Militär nicht, das eher Touristen erschreckt, als Kriminellen Angst einzujagen.
Jetzt jammern die Italiener wieder einmal, und niemand hat den Pomadenkopf gewählt, der übrigens jetzt eine Scheibe mit "Selbstgesungenem" veröffentlichen will. Vielleicht sollte man das auf den Straßen laut abspielen. Sicherlich wird das jedwede kriminellen Elemente mit musikalischem Gehör verschrecken. HMcM 8/2008

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Der Eiertanz mit dem Dalai Lama
Mein europäischer Politik-Aufreger, gleich nach Berlusconi, der Herr Sarkozy, der sich doch sonst so gerne mit allen schillernden Persönlichkeiten der Welt ablichten lässt, wollte offensichtlich seine Atomgeschäfte mit China nicht verderben und verweigerte dem Tibeter ein Zusammentreffen. Dafür stellte er ein Treffen mit seiner Gattin in Aussicht. Charmant.
Sein Außenminister Kouchner, früher immer einer, der die Menschenrechte erfunden zu haben schien, beschied dem Dalai Lama, der tapfer gute Miene zum lächerlichen Spiel machte, er habe keine Zeit.
"Ich bin gewohnt, dass meine Gegenwart zu Verspannungen bei Politikern führt", soll der Dalai Lama gesagt haben. Und garantiert lächelte er dazu. Vielleicht auch, weil ihm ein netter Plausch mit Frau Sarkozy lieber war, als wieder einmal die heuchlerischen Bekundungen von Berufspolitikern zu ertragen? HMcM 8/2008
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HARRYS SPRUCH DES MONATS - und sein Hintergrund:

"Bitte stoppt uns!" ,
sagte die US-amerikanische Intellektuelle Naomi Wolf gegenüber der Presse im vergangenen Monat.
Dabei stellt sie ab auf die vielen Bilder und Berichte in Bezug auf Folter und Kriegsverbrechen der USA, "die meine Landsleute nicht wahrhaben wollen. ...Man sorgt sich um sein Gewicht und geht einkaufen. Wir sind eine gesetzlose Nation geworden, eine deutliche Gefahr für internationale Gesetze und die globale Stabilität unter zivilisierten Ländern, die unsere Verbündeten waren. Wir stehen zurecht auf der kanadischen Liste brutaler Länder, die Folter anwenden."
Und sie beklagt, dass die Amerikaner zur Zeit nicht im Stande sind, sich selbst zu helfen, und sie vergleicht die Situation des Staates mit denen von Drogenabhängigen oder psychisch Kranken, die sich weigern, sich behandeln zu lassen. "Wir sind davon abhängig, dass unsere Freunde eingreifen. Erinnert Euch daran, wie wir in besseren Zeiten waren, und schreitet ein, um uns selbst und die Welt vor uns zu retten."
Auf den ersten Blick vielleicht etwas überzogen, aber letztendlich ist das eine unheimlich zutreffende Sicht der Situation. HMcM 8/2008

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RECHTSCHUTZVERSICHERUNG
Deutscher Versicherungsmakler bietet deutsche Verkehrsrechtschutzversicherungen auch für auf Zypern zugelassene Fahrzeuge an, wenn der Versicherungsnehmer seinen Hauptwohnsitz und überwiegenden Lebensmittelpunkt in Deutschland hat.
Der örtliche Geltungsbereich gilt auch für die anderen Rechtschutzbausteine Privat- und Berufs-RS (Voraussetzung wie oben: Hauptwohnsitz BRD).
Bei Interesse: kontakt@nordzypern-insider.net
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Wichtige Empfehlung
Ich weiß, dass viele von Euch gerne auf diese Seite kommen und gucken, ob sich etwas Neues getan hat. Wäre es da nicht schön, wenn Ihr bei Änderungen an dieser Homepage eine automatische Benachrichtigung per E-Mail bekämet?
Nun, ich denke hier nicht an einen Newsletter, weil meine bescheidenen Kräfte zur regelmäßigen Erstellung eines solchen nicht ausreichen. Aber es gibt eine andere Lösung, die vielen unbekannt ist und die sich auch für andere Seiten im Internet einrichten lässt:

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Das klingt vielleicht ein bisschen kompliziert, ist aber alles ganz einfach. Macht's einfach mal! und noch etwas: dieser Service ist "natürlich" kostenlos.
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Also jeweils:
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und
www.nordzypern-insider.net/empfehlrestaurants.html

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